Portrait

Ein Mann fordert Klima-Verantwortung

Jörg-Rainer Zimmermann, 05.06.15
Weil sein Haus in den Anden überschwemmt zu werden droht, will Saúl Luciano Lliuya Hilfe vom Kohlekonzern RWE. Der Fall könnte weitreichende Folgen haben.

Der Peruaner Saúl Luciano Lliuya sieht die Katastrophe deutlich auf sich zukommen. Die Frage, ob durch den Klimawandel immer stärker abschmelzendes Gletscherwasser die ungesicherte Palcacocha-Lagune zum Überlaufen bringen wird, haben amerikanische Forscher längst eindeutig mit Ja beantwortet. Unklar ist nur der Zeitpunkt. Lliuya wäre davon direkt betroffen: Alles, was er und seine Frau besitzen, ist ein einfaches Haus, das unterhalb des Lagunen-Sees in der Stadt Huaraz steht. Von den Wassermassen würde es einfach zerstört werden.

Doch darauf will der Andenbauer und Bergführer nicht warten. Er fordert, dass Schutzmaßnahmen ergriffen werden, der See abgepumpt wird. Die Kosten soll einer der international größten Treibhausgas-Emittenten nach dem Verursacherprinzip mit übernehmen: RWE. Über seine Hamburger Anwältin Roda Verheyen hat Lliuya im März den Kohlekonzern aufgefordert, aktiv zu werden. Anfang Mai hat RWE geantwortet. Zwar nehme man den Klimawandel ernst. Doch im vorliegenden Fall sei man nicht zuständig, eine Rechtsgrundlage sei nicht erkennbar, lautet die Antwort des Essener Dax-Unternehmens.

Wird sich Lliuya mit dieser Antwort abspeisen lassen? Roda Verheyen kann sich das nicht vorstellen. Sie beschreibt den Mittdreißiger als einen entschlossenen Mann, der die erschreckenden Veränderungen in der Natur schon lange mit Sorge beobachtet und die Gefahren immer größer werden sieht. Sein Problem: Es gibt im Moment niemanden, der für den Schutz seines Eigentums und des seiner Nachbarn herangezogen werden kann. Zwar gebe es über die Klimarahmen-Konvention Anpassungsgelder für Entwicklungsländer, die allerdings über finanziell meist schlecht ausgestattete Programme vergeben würden. Der peruanische Staat wiederum könne nicht zur Verantwortung gezogen werden, weil er ursächlich kaum Anteil an der Verschlechterung der klimatischen Bedingungen habe.

Fingerspitzengefühl gefragt

Aus Sicht von Anwältin Verheyen hat Lliuya jedoch einen juristischen Anspruch: „Im BGB und im Bundesemissionsschutzgesetz wird klar formuliert, dass Eigentum von Dritten nicht in unzumutbarer Weise beeinträchtigt werden darf. Dabei muss es nicht um Eigentum gehen, das sich in Deutschland befindet. Es ist klar, dass ein Anspruch über Grenzen hinweg gilt. Und es ist normal, dass man in dem Land Klage erhebt, in dem der Firmensitz liegt. Wir fordern deshalb gezielt RWE als einen der wichtigsten privatwirtschaftlichen Verursacher des Klimawandels auf, Maßnahmen zu ergreifen.“ Dabei geht Verheyen davon aus, dass der Anteil von RWE am Klimawandel mit drei Prozent beziffert werden kann – in dieser Höhe solle sich der Konzern auch an den Kosten der Schutzmaßnahmen beteiligen.

Der Fall ist laut der Rechtsanwältin einmalig, zumindest vor deutschen Gerichten sei etwas Ähnliches noch nie verhandelt worden. Zwar hatten deutsche Richter bereits vor einem Jahrzehnt geurteilt, dass RWE-Manager als Klimasünder bezeichnet werden dürfen. Die Kausalkette zwischen Emittent, Klimawandel und Folgeschäden sei hingegen bislang nicht gezogen worden. Allenfalls aus den USA seien entsprechende Anträge bekannt, die von den Gerichten jedoch aus formalen, also nicht aus inhaltlichen Gründen abgewiesen wurden. Wird es RWE auf eine Klageerhebung ankommen lassen? Die Situation erfordert besonderes Fingerspitzengefühl, Saúl Luciano Lliuya könnte nicht nur einen Präzedenzfall schaffen – mit ungeahnten finanziellen Folgen für die fossile Energiewirtschaft. Er könnte auch schnell Märtyrer-Status erlangen, sollte es zum Schlimmsten kommen und der Ort Huaraz in einer Flutwelle untergehen.

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Roda Verheyen geht in jedem Fall davon aus, dass ihr Mandant Klarheit haben möchte, für sich und im Grunde für alle, die von den Folgen des Klimawandels betroffen sind. Sollte das Gesprächsangebot von RWE im Sande verlaufen, dürfte man sich wohl tatsächlich vor deutschen Richtern treffen. „Wenn Herr Lliuya sich dazu entschließt, Klage zu erheben, und hier in Deutschland siegt, dann würde sich die internationale Lage von Klimaopfern dramatisch ändern. Die Staatengemeinschaft müsste sich dann dringend darüber Gedanken machen, wie sie für Schutzmaßnahmen sorgt, bevor es durch den Klimawandel zu dramatischen Schäden kommt“, so Verheyen.

Selbst wenn er in einem Verfahren unterliegt, würde das die Sache einen Schritt nach vorn bringen. Denn auch dann würde deutlich, wie überfällig eine Lösung auf internationaler politischer Ebene ist. Saúl Luciano Lliuya kann eigentlich nur gewinnen. Angesichts einer nahenden Katastrophe handelt er stellvertretend für alle Opfer des Klimawandels.

Das Portrait von Saúl Luciano Lliuya stammt aus der Ausgabe 6/2015 von neue energie.

 

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