Vorbild für den „Fahrplan Kohleausstieg“ der Grünen-Bundestagsfraktion ist der deutsche Atomausstieg. „Wir streben an, in der kommenden Legislaturperiode das Ende des Kohlezeitalters in Deutschland unumkehrbar und planungssicher einzuleiten“, heißt es in dem Konzept. In zehn Punkten wird dort aufgeführt, wie ein kompletter Kohleausstieg innerhalb der nächsten 20 Jahre gelingen kann. Spätestens dann sollen alle 150 Kohlekraftwerke in Deutschland abgeschaltet sein.
Ein erster Schritt wäre dem Plan zufolge ein Verbot für den Bau neuer Kohlekraftwerke und Tagebaue sowie neue Obergrenzen für klimaschädliche Emissionen. Der Emissionshandel mit CO2-Zertifikaten soll verschärft werden. Ähnlich wie in Großbritannien wollen die Grünen einen Mindestpreis für CO2-Verschmutzungsrechte einführen.
Konsens mit allen Beteiligten gesucht
Zunächst wollen die Grünen allerdings eine Diskussion über den Ablauf des Kohleausstiegs mit allen Beteiligten führen. Das heißt: mit den Unternehmen, Gewerkschaften und Kommunen. Eine „Kommission Kohleausstieg“ soll den Prozess und die Abwicklung begleiten. Zudem soll dem Fahrplan zufolge ein „Fonds zur Gestaltung des Strukturwandels“ eingerichtet werden, um den betroffenen Regionen neue wirtschaftliche Perspektiven zu eröffnen und den Kohleausstieg sozial abzufedern. Ein notwendiger Schritt vor allem für die Lausitz, die stark abhängig vom Braunkohleabbau ist.
Die Pläne des sechsseitigen „Fahrplan Kohleausstieg“ ähneln in einigen Punkten dem Vorschlag der Denkfabrik Agora Energiewende, die im Januar für einen Kohleausstieg und einen „Kohlekonsens 2040“ geworben hatte. Ein „Runder Tisch Nationaler Kohlekonsens“, ein Kohleausstiegs-Gesetz und ein Fonds zur Unterstützung der Braunkohleregionen sowie für die Folgekosten des Braunkohletagebaus waren Bestandteile dieses Vorschlags.
„Die Zeit der Kohle ist vorbei“
Für den bald anstehenden Bundestagswahlkampf könnte die Kohle für die Grünen ein dankbares Thema sein, mutmaßt die Süddeutsche Zeitung: „Die Mehrheit im Land, so kalkuliert die Partei, stehe der Kohle ähnlich abgeneigt gegenüber wie einst dem Atom.“ Angesichts der starken Stromüberkapazitäten in Deutschland, dem ehrgeizigen Klimaabkommen in Paris von Ende 2015 und der weitgehend tatenlosen Bundesregierung, könnte die Rechnung aufgehen. „Die Zeit der Kohle ist vorbei“, sagt Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter. „Ein Geschäftsmodell, das auf Umweltzerstörung beruht, hat keine Zukunft mehr.“
Clemens Weiß – energiezukunft.eu
