„Klimaschutz ist ein ureigenes soziales Thema“
Viel spricht dafür, dass die SPD Ökologie und Soziales miteinander verbinden sollte – nicht zuletzt die Überzeugungen der eigenen Wähler. Aber hören die Sozialdemokraten die Signale?
Viel spricht dafür, dass die SPD Ökologie und Soziales miteinander verbinden sollte – nicht zuletzt die Überzeugungen der eigenen Wähler. Aber hören die Sozialdemokraten die Signale?
Die Bundesregierung geht davon aus, dass sie ihr eigenes Klimaziel für 2020 verfehlt. Unsere interaktive Grafik zeigt: Seit 1990 sind die deutschen Treibhausgas-Emissionen zwar gesunken, doch zuletzt entstand eine deutliche Lücke zwischen Anspruch und Wirklichkeit.
Die Verhandler von Union und SPD für eine neue große Koalition haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Was sind die wichtigsten Beschlüsse in den Bereichen Klima, Energie, Verkehr und Gebäude?
Im September bekam Lisa Storcks im ZDF ein Versprechen von der Bundeskanzlerin höchstpersönlich: Das Klimaziel für 2020 werde erreicht. Doch nun, wenige Monate später, geben Union und SPD das Ziel faktisch auf. Wie kommt das bei der Studentin an?
Die Sonderregeln für Bürgerenergie sollen ausgesetzt werden – das hat der Bundesrat beschlossen. Damit reagiert die Länderkammer auf die monatelange Kritik aus der Windbranche, die Fehlentwicklungen beim weiteren Ausbau befürchtet. Noch fehlt jedoch die Zustimmung des Bundestags.
Das eigene Klimaziel für 2020 haben CDU/CSU und SPD schon aufgegeben, jetzt zeichnet sich ab: Auch seinen Beitrag zum EU-Ziel kann Deutschland nicht einhalten – und muss jetzt wohl anderen Ländern ihre gesparten Emissionen abkaufen.
Die Abgeordneten des EU-Parlaments haben für die Aufnahme finaler Verhandlungen über das sogenannte EU-Winterpaket gestimmt, das die energiepolitischen Zielsetzungen bis 2030 vorgibt. Die bisherigen Vorschläge der EU-Kommission zu Energieeffizienz und Erneuerbaren-Ausbau gehen den Parlamentariern nicht weit genug.
Zum Ende ihrer Sondierungen für eine neue Große Koalition haben CDU, CSU und SPD ein gemeinsames Abschlusspapier vorgelegt. Was zum Thema Klima und Energie drinsteht – und was nicht.